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SVP-Parteiführung manövriert sich ins Abseits

(96 posts)
  • Vor 7 Monate von ulrichschluer gestartet.
  • Letzte Antwort von argovie.

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  1. ulrichschluer
    Mitglied

    4. April 2008, Oberländer Anzeiger

    sme.

    SVP-Parteiführung manövriert sich ins Abseits

    Immer mehr langjährige SVP-Miglieder fragen sich, "ist das noch meine Partei?". Auch die Eintritte von Leuten, die bekannte Rechtsextremisten sind beobachten sie mit zunehmender Sorge, denn "bei diesen Leuten geht es nicht mehr um Politik, sondern sie leben einen Führerkult", sagt Franz Bauer*, Mitglied der Zürcher Kantonalpartei schon seit 25 Jahren.

    Ulrich Fritz*, Urgestein der Sektion Ostschweiz, regt sich auf: "Diese Schaumschläger haben die SVP Schweiz übernommen und diktieren von oben herab, was wir zu denken hätten". Man getraue sich gar nicht mehr zu sagen was man denke, sonst werde man angepöbelt und bekomme drohbriefe, sagt Fritz. Der Wandel habe vor allem mit dem Aufstieg von Blocher begonnen, den man zuerst begrüsst hatte als starken Mann mit Unternehmerischem Flair. Doch bereits die ersten Zweifel hegte er in den 90er Jahren, als das Duo Ebner-Blocher damit begann unwissenden Kollegen Investment-Vehikel unterzujubeln. Dank dem Engagement der Zürcher Kantonalbank konnte man glücklicherweise einen Totalverlust vermeiden, doch Fritz und seine Kollegen wissen seither über Blocher wenig Gutes zu sagen.

    Der Absturz der UBS hätte das wahre Gesicht von Blochers Machtzirkel gezeigt. So gehen viele nun auch zu Peter Spuhler auf Distanz, dem Fritz bis vor kurzem noch Glaubwürdigkeit attestiert hatte. Wie geht es weiter? Noch halten sich zahlreiche Kritiker bedeckt – "Kein Kommentar", sagt dazu Max Rengger* von der Jungen SVP. Man habe Probleme gewissen Neueintritten, denn einige kämen direkt von der PNOS. Auch Verbindungen zu Nazi-Skin-Organisationen könnten das Image der SVP schwächen, doch man kenne sich halt von gemeinsamen Anlässen, sagt Rengger unter der Hand.

    "Die besten Leute hat man verheizt", sagt der Zürcher Franz Bauer. Der Engpass bei valablen Persönlichkeit für Exekutivwahlen, habe man sich selber eingebrockt. Die Rückkehr von Walter Frey in die Partei-Leitung hält Bauer für keinen Fortschritt. Das Verhältnis hat sich merklich abgekühlt, "seit wir wissen was er für ein Spiel betreibt".
    ______________________________________________________________________
    * Namen der Redaktion bekannt

    Posted 7 Monate ago #
  2. argovie
    Mitglied

    Dass immer mehr Rechtsextreme der SVP beitreten, ist bedenklich.
    Wieso sie das überhaupt tun, ist fraglich. Was wollen Rechtsextreme in der SVP? Was wollen ehemalige PNOS-Mitglieder in der SVP?
    Rechtsextreme waren schon immer schwachköpfig und ungebildet und sie haben wohl nicht mitgekriegt, dass ihre Ansichten von der SVP gar nicht geteilt werden.
    Auch die Rechtsextremen sind den Medien auf den Leim gegangen, welche die SVP immer wieder als rechtsextrem hingestellt haben – und dann haben sie gedacht: ‹das ist genau die richtige Partei für mich›; so könnte ich mir das vorstellen.

    Zur Kritik an der SVP-Führung gibt es eigentlich nicht viel zu sagen. Immerhin wird die SVP immer stärker, so schlecht kann die Führung also nicht sein.
    Dass man sich nicht mehr traut, zu sagen, was man denkt, erstaunt mich. Schließlich teilen doch alle Mitglieder ihre grundsätzliche Einstellung und so groß werden die Abweichungen zwischen den einzelnen Ansichten innerhalb der Partei doch nicht sein, oder? Die Partei kann es natürlich nicht allen recht machen und man muss auch einsehen, dass die Partei manchmal wichtiger ist als die eigene Ansicht zu einem bestimmten Thema. Jeder hat mal eine andere Meinung als die Partei, aber in den Grundsätzen ist man sich einig - und das ist es, was zählt.

    Posted 7 Monate ago #
  3. ulrichschluer
    Mitglied

    Vielleicht liegts am "Marsch auf Bern" vom Jahr 2007
    70 Jahre zuvor, 1937 hatten die Fontisten auch einen "Marsch auf Bern" durchgeführt.

    Vielleicht liegts an den Plakaten, die doch auch bei der NPD und anderen Neonazis viel zuspruch fanden.
    An der unterschwelligen Nazi-Symbolik liegts halt,
    vielleicht ist sich die SVP einfach zu wenig bewusst, dass sie mit dem Feuer spielt.

    Man muss aber fairerweise auch sagen, dass in der AUNS prominente Holocaust-Leugner während mehrerer Jahre aktiv waren, ohne dass sich Blocher daran gestört hätte. Erst auf Druck von aussen hat sich Blocher distanziert.

    Posted 7 Monate ago #
  4. talisker
    Mitglied

    @argovie,

    du fragst noch warum das so ist?

    Ich zitiere lediglich einen Artikel im Tagesanzeiger:

    """In einem Interview mit dem «Bieler Tagblatt» hatte SVP-Grossrat Heinz Siegenthaler aus Rüti bei Büren von Hinweisen auf «braune Tendenzen» in der Partei gesprochen. Die SVP-Spitze strebe eine Parteidiktatur an. Wie die SVP Propaganda mache, erinnere ihn an die Nationalsozialistische Partei Deutschlands. Siegenthaler konstatierte auch einen «Personenkult» um Christoph Blocher."""

    Vielleicht ist das eine Antwort, oder?

    Posted 7 Monate ago #
  5. amparo
    Mitglied

    "Personenkult" um Christoph Blocher...was soll das denn? Der Mann hat eine Ueberzeugung, die er auch vertritt und dies ist richtig so, denn in der Schweiz herrscht ja Meinungsfreiheit. Schlagzeilen wie "Hexenjagd auf Widmer-Schlumpf" werden gedruckt, aber was ist mit der Hexenjagd gegen Christoph Blocher? Der Mann wurde kreuz und quer durch die Medien geschleppt, jedes Husten von ihm war eine Schlagzeile wert und was wurde dadurch erreicht? Er ist noch populärer geworden. Denn selbst diejenigen, die mit Politik nichts am Hut haben kennen ihn und seine Partei. Das ist vergleichbar mit Paris Hilton, jede Schlagzeile ist eine gute Werbung, bringt neue Anhänger und Geld. Und geschadet hat ihm die Abwahl aus dem Bundesrat überhaupt nicht, wie der neueste Schachzug der SVP-Schweiz beweist.
    Würden sich die Medien etwas mehr zurückhalten, dann würde so ein Personenkult garnicht erst entstehen können. Aber auch die Medien egal ob sie links- oder rechtslastig sind brauchen Schlagzeilen, Lerser und Zuschauer und das bringt schlussendlich Quoten und vorallem Geld.

    Posted 7 Monate ago #
  6. argovie
    Mitglied

    @ ulrichschluer

    - Was die SVP mit dem ‹Marsch auf Bern› bezwecken wollte, ist mir unklar. Aber er wäre durchaus ein Grund dafür, dass sich Neonazis von der SVP angezogen fühlen, das muss ich zugeben.

    - Bei den Plakaten bin ich hingegen überhaupt nicht deiner Meinung.
    Die SVP-Plakate sind weder rassistisch noch rechtsextrem! Sie wurden lediglich von den Medien und einigen Politikern so dargestellt.
    Wenn jemand daran schuld ist, dass die SVP für rechtsextrem gehalten wird und dass sich mancher Nazi denkt: ‹das ist genau die richtige Partei für mich› - dann die Medien, die die SVP in ein schlechtes Licht rücken.
    Die SVP kann übrigens nichts dafür, dass Parteien wie die NPD oder die Lega Nord ihre Plakate übernommen haben!

    ———————————————

    @ talisker

    - Eine Parteidiktatur ist absolut lächerlich. Falls es tatsächlich soweit kommen sollte, hat jeder die Freiheit, auszutreten.

    - Die SVP mit der NSDAP zu vergleichen ist genauso lächerlich. Die SVP pflegt einen völlig anderen Stil; auch ihre Werbung hat nichts mit Hass schüren oder Hetze gegen Ausländer zu tun.
    Das interessiert aber niemanden - ‹Kriminelle ausschaffen› ist auf einmal gleich ‹Ausländer raus›.

    - Es gibt keinen Personenkult um Christoph Blocher. Blocher hat ganz einfach eine starke Persönlichkeit, ist klug und konsequent – dafür bewundern ihn viele SVPler und hassen ihn viele andere. Wieso auch Kritik aus der SVP kommt, ist mir nicht verständlich. Solange Blocher die Politik der SVP betreibt, sollte man ihn unterstützen.
    Wenn die SVP die Blocher-Abwahl nicht duldet, hat das nichts mit Personenkult zu tun. Es geht ganz einfach darum, dass Blocher von der SVP zur Wahl gestellt wurde und dass man es sich nicht gefallen lässt, wenn jemand anderes sich zur Wahl stellt und auch noch gewinnt. Das ist völlig nachvollziehbar.

    Posted 7 Monate ago #
  7. talisker
    Mitglied

    Lassen wir mal die Aussage von Heinz Siegenthaler, da steht es sowieso Wort gegen Wort.
    Was das "zur Wahl stellen" und das "wählen" betrifft, muss ich dir doch nicht die demokratischen Regeln erklären oder? Das Parlament hat sich das RECHT genommen den "zur Wahl gestellten" NICHT zu wählen, dafür eine andere "Person" aus den Reihen der SVP....basta!!

    Dass die SVP nun die Eveline Widmer-Schlumpf aus der Partei auschliessen will, ist ein SVP-internes Problem, das stimmt. Aber die Forderung an Frau Widmer das Amt als Bundesrätin niederzulegen, ist ein Angriff auf die Demokratie und ein Affront gegen das Parlament. Somit disqualifiziert sich die SVP als Verfechterin der Demokratie und zeigt ausserdem den krankenhaften Charakter ihrer Parteispitze, allen voran von altBR Blocher.

    Du sagst, es gibt keinen Personenkult um Chr. Blocher? Tut mir leid das ist jetzt zu lustig :)

    Den Charakter von Christoph Blocher und Bruder will ich jetzt nicht speziell kommentieren. Schau dir lieber einmal dieses Video an und urteile selbst:

    http://www.youtube.com/watch?v=xnMWp1ORyBo

    Und so einen Troll hatten wir als Bundesrat...unglaublich, nicht?

    Posted 7 Monate ago #
  8. argovie
    Mitglied

    @ talisker

    Das Parlament hat nicht unrechtmäßig gehandelt; es war sein gutes Recht, Blocher abzuwählen.

    Widmer-Schlumpf hat ebenfalls nicht gesetzwidrig gehandelt. Jeder kann sich wählen lassen, wenn er das für richtig hält; schließlich leben wir in einer Demokratie und man kann niemandem verbieten, unser demokratisches System zu nutzen.

    Nun zur SVP:

    Die anderen Parteien haben der SVP mit der Blocher-Abwahl schaden wollen; das ist wohl unbestritten. Gegen das Gesetz ist solches Verhalten aber natürlich nicht.
    Die SVP hat genau gewusst, wie man aus dem Vorhaben, der Partei zu schaden, einen Nutzen ziehen kann und hat die Geschichte mit der Opposition so richtig aufgebauscht. Auch das ist völlig legal.

    Das Parlament hatte wie gesagt das Recht, Widmer-Schlumpf zu wählen. Anderes wurde auch nie behauptet.
    Die SVP hat allerdings auch das Recht, Widmer-Schlumpf aus der Partei auszuschließen.
    Die SVP greift die Schweizer Demokratie überhaupt nicht an. Sie kann Schlumpf nicht dazu zwingen, ihr Amt niederzulegen. Sie kann sie aber zum Parteiaustritt zwingen – und das ist eine interne Angelegenheit, die das Bundeshaus in Bern gar nichts angeht.

    Ich stehe zu meiner Behauptung - einen Personenkult um Blocher gibt es nicht. Das Video habe ich auch schon gesehen und es sagt rein gar nichts aus.
    Es erzählt ein alter Mann, der schon ein wenig verwirrt ist und nicht mehr immer die richtigen Worte findet. Christoph Blocher kommt darin kaum zu Wort.
    Blocher ist eine starke Person und auch ein guter Politiker; mehr ist da nicht, er ist kein Gott.

    Posted 7 Monate ago #
  9. talisker
    Mitglied

    >>>>>Die anderen Parteien haben der SVP mit der Blocher-Abwahl schaden wollen<<<<<

    so ein Blödsinn! Das Mehrheit des Parlaments und damit unserer Volksvertreter wollte Christoph Blocher nicht mehr im Bundesrat. Warum? Das solltest du eigentlich wissen, ist hinlänglich ausdiskutiert worden.

    >>>>>Sie kann Schlumpf nicht dazu zwingen, ihr Amt niederzulegen.<<<<<

    Warum tut sie's dann?

    Posted 7 Monate ago #
  10. argovie
    Mitglied

    @ talisker

    - Wieso haben sich die anderen Parteien deiner Meinung nach dazu entschieden, Blocher abzuwählen? Das würde mich wirklich interessieren.
    Meine Meinung kennst du: Sie wollten der SVP schaden, indem sie eine starke SVP-Persönlichkeit aus dem Bundesrat verbannen.

    - Die SVP zwingt Widmer-Schlumpf nicht, ihr Amt niederzulegen – eine Partei kann nicht willkürlich in das politische System der Schweiz eingreifen, das sollte doch wohl klar sein!
    Die SVP kann lediglich mit Partei-Ausschluss drohen, weiter nichts.

    Posted 7 Monate ago #
  11. talisker
    Mitglied

    Weil er gegen das Kollegialitätsprinzip politisiert hat,
    weil sein politischer Stil inakzeptabel ist,
    weil er ein Rüpel ist
    weil er kein Team-Player ist,
    weil er arrogant ist,
    weil er für viele einfach nicht wählbar ist
    weil das Parlament sich nicht hat erpressen lassen
    und....
    und....
    und....weil er auch nur mit Wasser gekocht hat. Er hat nichts in Bern vollbracht, was ein Anderer (oder Andere) nicht auch hätte vollbringen können. Tut nicht so als wäre Ch. Blocher unersetzlich. Bis jetzt gibt es an der Arbeit von EWS nichts auszusetzen.

    Die Schweiz funktioniert auch ohne CB bestens :) da kann euer vorgeschobener Melker noch so lang dagegen wettern.

    Posted 7 Monate ago #
  12. Toggenburger
    Mitglied

    Wie die jüngsten Wahlergebnisse in den Kantonen SG, SZ, TG und UR ziemlich deutlich veranschaulicht haben, hat sich die SVP-Parteiführung wohl kaum ins abseits manövriert. Offensichtlich ist das Gegenteil der Fall. Der grosse Wunschtraum aller Verliererparteien scheint leider nicht in Erfüllung zu gehen.

    Posted 7 Monate ago #
  13. Toggenburger
    Mitglied

    Wie die jüngsten Wahlergebnisse in den Kantonen SG, SZ, TG und UR ziemlich deutlich veranschaulicht haben, hat sich die SVP-Parteiführung wohl kaum ins abseits manövriert. Offensichtlich ist das Gegenteil der Fall. Der grosse Wunschtraum aller Verliererparteien scheint leider nicht in Erfüllung zu gehen.

    Posted 7 Monate ago #
  14. talisker
    Mitglied

    @Toggenburger

    Das zeigt lediglich, dass sich in der SVP der Wähleranteil reziprok zum IQ entwickelt.

    Ich bin aber ehrlich gesagt auch überrascht, dass die Zahl der Dummköpfe in SG, SZ, TG und UR immer noch am Steigen ist... aber irgendwann ist Schluss mit lustig, glaub mir. :)

    ...und übrigens, ich bin NICHT in einer Verliererpartei :) (glp)

    Posted 7 Monate ago #
  15. argovie
    Mitglied

    @ talisker

    Deine Gründe sind nicht besonders überzeugend.

    Blocher ist nicht arrogant, ist kein Rüpel und sein politischer Stil ist alles andere als inakzeptabel.
    Er benutzt klare Worte und redet nicht um den heißen Brei herum. Wenn das als rüpelhaft oder arrogant verstanden wird…
    Sein politischer Stil hat ihn weit gebracht und das können viele nicht akzeptieren.

    Den zweitletzten Grund finde ich witzig: Ich wähle Blocher nicht, weil er für mich nicht wählbar ist. Das nennt man konsequent.

    Das mit dem Kollegialitätsprinzip und dem Team-Player kann ich noch einigermaßen verstehen. Blocher konnte seine große Klappe einfach nicht halten. Aber die anderen Bundesräte werden sich wohl auch nicht gerade um ein gutes, kollegiales Verhältnis mit Blocher bemüht haben.

    Die SVP hat das Parlament nie erpresst. Wer erzählt denn so was?

    Posted 7 Monate ago #
  16. talisker
    Mitglied

    >>>>Den zweitletzten Grund finde ich witzig: Ich wähle Blocher nicht, weil er für mich nicht wählbar ist. Das nennt man konsequent.<<<<

    Ich hab nicht gesagt, dass ICH ihn nicht wähle (bin kein Parlamentarier). Für viele ist er nicht wählbar, weil er.... Punkt 1. - X :)

    Für mich persönlich ist KEIN SVPler wählbar....NIEMALS!!!!!!!!!

    Die SVP hat das Parlament insofern erpresst, dass sie verlangt hat: entweder Blocher/Schmid oder Opposition.

    Das Parlament hat die zweite Option "gewählt" (kein Blocher) und damit sollte sich die SVP halt abfinden und auch akzeptieren. Was tut sie aber? Jammern, sudern und heulen......einfach erbärmlich.

    Posted 7 Monate ago #
  17. Spaghettimonster
    Mitglied

    Zum Personenkult: Vor den Nationalratswahlen schrie doch jedes zweites Plakat im Lande: "SVP wählen - Blocher stärken."
    Die andere Hälfte schrie: "Geheimplan gegen Blochi! SVP wählen!"

    Na wenn das mal kein Personenkult ist...

    Posted 7 Monate ago #
  18. argovie
    Mitglied

    @ talisker

    Die SVP hat doch bloß schon im Voraus gesagt, was bei einer Abwahl geschieht. Wenn die übrigen Parteien als Drohung sehen, bitte.
    Die SVP war absolute Wahlsiegerin und hat genau gewusst, dass die anderen Parteien das nicht einfach so hinnehmen. Deswegen haben sie klare Regeln aufgestellt, die man einhalten kann oder nicht. Die Parteien haben sich dafür entschieden, sie nicht einzuhalten – was ihr gutes Recht ist – und die was haben sie davon? Die SVP ist noch unbesiegbarer (ich weiß, es gibt eigentlich keine Steigerung von unbesiegbar) geworden.

    Jammern und Heulen nennst du das, was die SVP tut? Ich nenne es Taktik.

    @ Spaghettimonster

    Ja, du hast schon Recht, mit dem, was du sagst. Die Plakate von der SVP mit Blocher drauf haben etwas von Personenkult.
    Blocher ist einfach die SVP-Persönlichkeit schlechthin. Er hat der SVP auch sehr viel genützt und bei ihm kann man sich sicher sein, dass er die SVP-Politik vertritt. Außerdem ist er intelligent und lässt sich nicht von anderen beeinflussen. Dass man eine solche Person möglichst weit bringen will, ist nicht mehr als logisch.

    Posted 7 Monate ago #
  19. talisker
    Mitglied

    >>>Die Parteien haben sich dafür entschieden, sie nicht einzuhalten – was ihr gutes Recht ist<<<

    Warum akzeptiert dann die SVP diesen Entscheid nicht endlich? -ach ja - ich weiss...TAKTIK :) sind noch nicht alle Dummen zur SVP rübergelaufen.

    Posted 7 Monate ago #
  20. argovie
    Mitglied

    - «Warum akzeptiert dann die SVP diesen Entscheid nicht endlich?»

    Die SVP hat klar gesagt:
    Wenn Blocher nicht gewählt wird, gehen wir in die Opposition.
    Wenn ein gewählter SVP-Bundesrat die Wahl annimmt, obwohl nicht Blocher und Schmid gewählt sind, wird dieser aus der Fraktion ausgeschlossen.

    Was erwartest du? Soll die SVP jetzt sagen: «Nein, wir gehen doch lieber nicht in die Opposition und Schmid und EWS sind trotzdem unsere Freunde»? Dadurch würde sie zum Gespött der Nation.

    Dass EWS nun ihr Amt niederlegen soll, finde ich auch übertrieben. Die SVP wird aber sicher ihre Gründe für diesen Entscheid haben.
    Ich finde den Entscheid zwar übertrieben, aber dennoch verständlich; schließlich hat EWS gegen ihre eigene Partei gearbeitet.

    Posted 7 Monate ago #

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